Energiegesetz Schweiz: Energieeffizienz, Erneuerbare Energien und Änderungen seit 2018

Was ist das Energiegesetz der Schweiz?

Das Energiegesetz der Schweiz ist ein Bundesgesetz der Schweizerischen Eidgenossenschaft. Es soll die Energiewirtschaft in der Schweiz auf nationaler Ebene regeln und dabei sicherstellen, dass das ganze Land ausreichend, sicher, wirtschaftlich und zugleich umweltfreundlich mit Energie versorgt wird. Früher galt das Energiegesetz aus dem Jahr 1998 auch in Liechtenstein. Seit 2018 ist eine neue Fassung gültig, die vorerst nur in der Schweiz gilt.

Das Energiegesetz der Schweiz aus dem Jahr 2017 dient vor allem diesen Zwecken:

• Energieverbrauch senken
• Energieeffizienz erhöhen
• Erneuerbare Energien fördern
• Bau neuer Atomkraftwerke verbieten
• Abhängigkeit von importierten fossilen Energien reduzieren
• Arbeitsplätze und Investition im Bereich einheimische erneuerbare Energien in der Schweiz unterstützen

Was regelt die Energiestrategie 2050?

Die neue Energiestrategie sieht vor, verstärkt einheimische und erneuerbare Energien zu nutzen. Sie wurde nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima im Jahr 2011 von Bundesrat und Parlament beschlossen. Vorerst ging es um den schrittweisen Ausstieg der Schweiz aus der Kernenergie. Inzwischen wurde dieses Vorhaben zur Energiestrategie 2050 weiterentwickelt. Sie verfolgt langfristig einen Umbau des Schweizer Energiesystems. Der Bundesrat hat unter anderem im Rahmen der Energiestrategie 2050 festgelegt, dass die fünf Kernkraftwerke der Schweiz nach ihrer Betriebsdauer stillgelegt werden sollen. Stattdessen soll sich die Eidgenossenschaft verstärkt auf eine Energieversorgung mithilfe erneuerbarer, umweltfreundlicher Energien konzentrieren.

Wann hat der Bundesrat das Gesetz beschlossen?

Schon seit den 1970er Jahren gibt es in der Schweiz ein starkes Bewusstsein über die Wichtigkeit der unabhängigen Energieversorgung. Die damalige Ölkrise zeigte, dass international eine Fokusverschiebung hin zu nachhaltigen Energien erfolgten musste. Jedoch konnte der Bundesrat der Schweiz erst nach der Nuklearkatastrophe von Tschernobyl im Jahr 1986 Unterstützung für eine Änderung der Bundesverfassung einholen. 1990 gab es mit dem Energieartikel erstmals eine Erwähnung der Energiepolitik in der Bundesverfassung der Schweiz. Es folgten Kantonale Energiegesetze und im Jahr 1998 das vom Bundesamt für Energiewirtschaft und der dazugehörigen Kommission entwickelte Energiegesetz mitsamt einer passenden Energieverordnung. Seit Anfang 1999 sind diese beiden Dokumente in Kraft.

Das Schweizer Energiegesetz wurde mehrfach überarbeitet. Erneuerbare Energien erhielten ein immer stärkeres Gewicht. Seit 2000 gibt es zudem das CO2-Gesetz, das die Energiepolitik der Schweiz beeinflusst. 2016 beschloss das Parlament, nach der Katastrophe von Fukushima ein neues, komplett revidiertes Energiegesetz zu erlassen. Dieses wurde am 30. September 2016 von der Bundesversammlung beschlossen. Es kam zu einem Referendum der Bürgerschaft, die im Mai 2017 mit 58,2 Prozent für das neue Energiegesetz stimmte. Seit dem 1. Januar 2018 ist das Bundesgesetz in der Schweiz in Kraft.

Welche Massnahmen empfiehlt das Schweizer Energiegesetz für die Bürger?

Die einzelnen Kantone können viele Bereiche des Energiegesetzes selbst detailliert bestimmen. Sie alle empfehlen jedoch einen haushälterischen Umgang mit der Energie, um Geld und Energie zu sparen und die Energieimporte der Schweiz zu reduzieren. Es gibt verschiedene Anreize und öffentliche Informationen, die dir dabei helfen sollen, deinen Energieverbrauch in Gebäuden, im Verkehr und bei Elektrogeräten zu senken. Ausserdem werden Bürgerinnen und Bürger, die Erneuerbare Energien nutzen oder gar produzieren, etwa mithilfe von Solarzellen, finanziell unterstützt.

Darüber hinaus möchte die Schweiz die Nutzung eines besseren Stromnetzes unterstützen. Die Energiestrategie 2050 hilft dabei, künftig die Stromnetze zu erneuern, um für mehr Sicherheit, Effizienz und optimale Produktion zu sorgen. Du kannst dich bei deinem Energieanbieter über geplante Baumassnahmen informieren und zum Beispiel um einen Smart Meter bitten. Dieser hilft dir dabei, noch verantwortungsbewusster mit dem Strom umzugehen.

Wie sieht das Schweizer Konzept für Energieeffizienz und Energiesparen aus?

Das Energiegesetz der Schweiz gibt vor, welche Richtwerte für die Jahre 2020 und 2035 den Strom- und Energieverbrauch des Landes erreichen sollten. Alle Massnahmen orientieren sich an diesen Werten der Elektrizitätskommission. Zudem gibt es Zielvorgaben für den CO2-Ausstoss von Fahrzeugen, ein Gebäudeprogramm zur Förderung von Gebäudesanierungen, Steuererleichterungen für gebäudeenergetische Sanierungen und Unterstützung beim Smart Metering des Haushaltverbrauchs von Energie.

Welche Auflagen gibt es laut Bundesamt für Energie für Erneuerbare Energien?

Das Energiegesetz enthält Richtwerte für den Ausbau der Erneuerbaren Energien für die Jahre 2020 und 2035, Hinweise zum Einspeisevergütungssystem für die Stromproduktion aus Erneuerbaren Energien sowie die Zusicherung von Investitionsbeiträgen für Erneuerbare. Die bestehenden Wasserwerke sollen unterstützt und die entsprechenden Bewilligungsverfahren beschleunigt werden.

Was bedeutet das Energiegesetz für den Gebäudebau in der Schweiz?

Als Energieverbraucher bist du direkt vom Energiegesetz betroffen. Zudem kann es sein, dass du derzeit oder demnächst ein Haus baust. Dann solltest du dich über die Grundsätze des Bundesamts für mehr Energieeffizienz von Gebäuden informieren. Für energetische Sanierungen selbst bei bestehenden Immobilien und Anlagen erhältst du eine Förderung sowie steuerliche Vorteile.