Produktsicherheit für den Endverbraucher – CE Konformitätserklärung einfach erklärt

Welche Bedeutung hat das CE Zeichen für Unternehmen und Verbraucher?

Communauté Européenne bedeutet Europäische Gemeinschaft – durch die CE Kennzeichung erkennt der Verbraucher, dass das Produkt den gesetzlichen Anforderungen der EU zur Gewährleistung von Sicherheit, Gesundheits- und Umweltschutz unterliegt. Ohne diese Kennzeichnung darf das Produkt europaweit nicht in Umlauf gebracht oder verkauft werden. Der Hersteller muss diesbezüglich eine Erklärung vorlegen, dass sein Produkt den europäischen Normen entspricht und darf danach sein Produkt mit dem CE-Kennzeichen auszeichnen. Ebenso haftet der Hersteller auch für etwaige Fehler in der Konformitätserklärung. Deshalb müssen auf dem Produkt auch immer der komplette Name und die Adresse des Unternehmens vermerkt sein. Die CE Konformitätserklärung dient in erster Linie der Überwachung des einheitlichen Standards in der EU. Dem Anwender muss klar sein, dass die CE Konformitätserklärung eines Herstellers kein Prüf- oder Gütesiegel ist. Wenn ein Produkt mit CE Kennzeichnung als unsicher identifiziert wird, erfolgt eine Aufnahme in die sogenannte RAPEX-Liste. Keinesfalls solltest du als Verbraucher das CE-Zeichen mit dem GS-Zeichen verwechseln, das für „geprüfte Sicherheit“ steht. Hierbei handelt es sich tatsächlich um ein Qualitätssiegel, das als Entscheidungshilfe für den Kauf herangezogen werden kann. Hersteller, die ihre Produkte mit dem GS-Siegel ausstatten, stärken das Vertrauen in ihre Produkte.

Welche Richtlinien liegen der CE Konformitätserklärung zugrunde?

In der sogenannten "New Legislative Framework" der EU sind die rechtlichen Grundlagen der CE Kennzeichnung ausführlich geregelt. Diese EU Richtlinien wurden in allen Ländern der Europäischen Union in nationale Gesetze für bestimmte Produktgruppen umgewandelt. In den unterschiedlichen EU-Ländern werden dafür Produktsicherheitsgesetze, Bauproduktgesetze oder auch Medizinproduktgesetze herangezogen. Innerhalb der Schweiz ist die CE Kennzeichnung nicht verpflichtend.

Beispiele für Richtlinien, die zur CE Konformitätserklärung herangezogen werden, sind:

1. Niederspannungsrichtlinie für elektrische Betriebsgeräte
2. Elektromagnetische Verträglichkeit (EMV)
3. Druckgeräterichtlinie
4. Richtlinien zur Sicherheit von Spielzeug
5. Richtlinien für Bauprodukte
6. Richtlinien für Medizinprodukte

Für welche Produkte ist die CE Kennzeichnung verpflichtend?

Das CE Zeichen ist gesetzlich vorgeschrieben für bestimmte Produkte, die unter diese zugehörigen EU-Richtlinien fallen. Ein Hersteller ist daher verpflichtet, das Verfahren zu durchlaufen und diese Produkte entsprechend zu kennzeichnen.

Folgende Produktsparten müssen beispielsweise mit der CE Kennzeichnung versehen sein, um innerhalb der EU am freien Warenverkehr teilzunehmen:

1. Maschinen
2. Messgeräte
3. Elektrische Betriebsmittel
4. Spielzeug
5. Medizinische Geräte
6. Gasverbrauchseinrichtungen
7. Aufzüge

Welche Anforderungen muss ein Produkt erfüllen?

Im Prinzip erfüllt die CE Kennzeichnung keine Anforderungen, sondern kennzeichnet eher die Leistungseigenschaften der Produkte. Dabei können, abhängig von Land und Produkttyp, Mindestkriterien bezüglich der Leistungseigenschaften gefordert werden. Mit einer CE Kennzeichnung wird beispielsweise gewährleistet, dass man beim Berühren einer Kaffeemaschine keinen elektrischen Schlag bekommt. Vorausgesetzt ist dabei immer der sachgerechte Einsatz des Geräts. Diese Produktsicherheit muss von zentralen Prüfstellen dokumentiert werden. Innerhalb eines Konformitätsbewertungsverfahrens wird überprüft, dass alle Anforderungen erfüllt sind und die gesetzlichen Vorschriften eingehalten werden.

Was muss ein Hersteller tun, um die Kennzeichnung für seine Produkte zu erhalten?

1. Die gültigen Richtlinien müssen für das Produkt festgelegt werden
2. Durchführung und Prüfung des Konformitätsbewertungsverfahrens
3. Ausstellung der Komformitätserklärung
4. Optionale Einschaltung von anerkannten Prüfstellen
5. Anbringung der CE Kennzeichnung auf den Produkten

Wie läuft das Konformitätsbewertungsverfahren genau ab?

Bei einem Verfahren zur Konformitätsbewertung muss der Hersteller sein Produkt genau testen und dabei alle zutreffenden Normen und besonders die sogenannten harmonisierten europäischen Normen zugrunde legen. Das Verfahren beinhaltet immer eine Gefährdungsanalyse und eine Risikobeurteilung. Sämtliche Gefahren, die vom Produkt beziehungsweise Gerät im Laufe seines Lebenszyklus ausgehen, werden ermittelt. Erwartet wird auch eine genaue Marktbeobachtung, falls es zu gesetzlichen Änderungen kommt. Ebenso muss der Hersteller im Laufe des Verfahrens eine technische Dokumentation erstellen und die Betriebsanleitung genau prüfen.

Mit welchen Sanktionen muss ein Hersteller rechnen, wenn keine Kennzeichnung erfolgt?

Hält sich ein Hersteller nicht an die entsprechende Regelung, muss er mit empfindlichen Strafen rechnen. Ebenso wenig darf er eine Kennzeichnung seiner Produkte vornehmen, wenn er nicht die entsprechende Konformitätserklärung vorlegen kann. Zu den Folgen bei Zuwiderhandlung gehören beispielsweise:

1. Verbot, das Produkt auf dem europäischen Markt in Verkehr zu bringen
2. Rückrufaktionen
3. hohe Bussgelder
4. wettbewerbsrechtliche Konsequenzen wie Abmahnungen und Schadenersatzforderungen
5. strafrechtliche Verfolgung